OB-Wahl Bruchsal

Transparenz für Bruchsal – das nächste Kapitel

Posted in Uncategorized by Jochen Wolf on 9. September 2009

Transparenz für Bruchsal – das nächste Kapitel

Wie es nun weitergeht…

Es ist recht ruhig geworden in Bruchsal. Die OB-Wahl ist Geschichte, die Kommunalwahl vielleicht auch, unsere neu gewählte Oberbürgermeisterin Frau Petzold-Schick, weilt noch im wohlverdienten Urlaub  und verbringt dann ihre letzten Wochen im Ettlinger Rathaus und ja, die SEPA Baustelle am alten Marktplatz in Bruchsal ist eingerichtet.

Die Sommerpause neigt sich, wie auch der Sommer selbst, dem Ende zu und so ist es für mich an der Zeit zu überlegen, wie es mit der „Interessengruppe für eine transparente Politik in Bruchsal“ weitergeht. Nachdem ich von vielen Menschen während und nach dem Wahlkampf angesprochen wurde, ob ich beabsichtige, diese Aktion auch nach der Wahl weiterzuführen, gab ich jedesmal zur Antwort: „Wenn sich genügend politisch interessierte, gleichgesinnte Mitmenschen finden, dann kann hieraus tatsächlich etwas erwachsen“.

Ich kann nun an dieser Stelle berichten, dass sich tatsächlich viele Menschen an mich gewandt haben und mir signalisierten, dass sie an einer dann zu definierenden Weiterführung des Projektes „Transparenz für Bruchsal“ interessiert sind.

Diese Leute werden in der nahen Zukunft von mir zu einem Treffen eingeladen, bei welchem als Beginn ein Gedankenaustausch darüber stehen soll, wie durch das Engagement einzelner, die sich in dieser Interessengruppe gefunden haben, etwas für Bruchsal bewegt werden kann.

Ein weiteres Resultat der OB-Wahl in Bruchsal und der damit einhergehenden Berichterstattung in den BNN, bzw. der Bruchsaler Rundschau ist die Schaffung einer neuen unabhängigen, internetbasierten Informationsplattform für Bruchsal,

www.bruchsal.org

Initiiert von Christian Kretz, Rolf Schmitt und Jochen Wolf soll diese neue Plattform allen interessierten Einwohnern und Bürgern Bruchsals die Möglichkeit geben, Artikel zu verfassen, Kommentare zu Artikeln abzugeben, Leserbriefe zu schreiben oder einfach über Dinge zu berichten, welche die Autoren für wichtig und mitteilungswert erachten. Auch für Vereine ist diese Plattform ein geeignetes Kommunikationsinstrument.

Die Schaffung einer solchen „Informationsalternative“ erschien uns, nach der parteilichen und äußerst tendenziösen Berichterstattung zur OB-Wahl  in der Bruchsaler Rundschau / BNN unabdingbar. An dieser Stelle nochmals der Hinweis auf einem Kommentar hier im Blog in welchem der (mir bekannte) Verfasser die Wahlkampfberichterstattung detailiert analysiert hat und zu einem eindeutigen Ergebnis kam.

Gebunden an Recht und Gesetz sowie demokratische Grundsätze, findet auf www.bruchsal.org grundsätzlich keinerlei Zensur statt, die einzige Voraussetzung für eine Veröffentlichung ist, dass sich potentielle Autoren registrieren müssen und Kommentare bzw. Leserbriefe etc. nur unter vollständiger Namensangabe (zumindest gegenüber den im Impressum genannten Personen) veröffentlicht werden.

Diese Plattform wird dann für Rolf Schmitt und auch mich selbst in Zukunft der Ort sein, an welchem wir unsere Artikel veröffentlichen werden. Die beiden Blogs (Rolfs Blog zur Gemeinderatswahl und bruchsal.wordpress.com) werden wir zur Rechercheunterstützung zwar im Netz belassen, jedoch nicht weiterführen.

Es wäre natürlich wunderbar, wenn sich möglichst viele Autoren finden würden, die diese neue Plattform mit ihren Beiträge bereichern, denn so läßt sich dann in Bruchsal auch nach der Wahl sicherlich das ein oder andere bewegen.

Für heute möchte ich es mit einem Hinweis dsarauf belassen, dass ich sicherlich die Geschehnisse der Mitgliederversammlung der CDU – Bruchsal am 16. September auf unserer neuen Plattform kommentieren werde und in der Zwischenzeit ja vielleicht auch neue Erkenntnisse zum Thema Kommunalwahl vorliegen, die es zu bewerten gilt.

So zum Beispiel die Frage, was der Stand des Akteneinsichtsersuchens einer Gemeinderatsfraktion bei der Staatsanwaltschaft Karlsruhe ist.

Herzlichen Dank für Ihr Interesse!

Ihr

Jochen Wolf

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„Das Imperium schlägt zurück“? – oder vom gescheiterten Versuch gewisser Kräfte, das Ruder herumzureissen…UPDATE von 2030h

Posted in Uncategorized by Jochen Wolf on 11. August 2009

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Da ist er also nun, der BNN Leserbrief des Vorsitzenden des Bruchsaler CDU Ortsverbandes. Meine erste Reaktion nach Lektüre des „Werkes“ war, ob Herr Brüstle wirklich denkt, er repräsentiere die Meinung der Bruchsaler CDU. Meine Antwort hierauf lautet: Nein, er kann das nicht im Ernst annehmen, ja nicht einmal hoffen. Dafür kenne ich zu viele aufrechte Christdemokraten in Bruchsal persönlich gut genug um zu wissen, dass diese Entgleisung Ihres Vorsitzenden niemals deren Zustimmung finden würde.

Ich möchte dennoch die Gelegenheit nutzen und auf verschiedene Punkte des Leserbriefes eingehen.

Insbesondere die Art und Weise, wie Herr Brüstle mit seinem Parteikollegen -das Wort Parteifreund scheidet hier offensichtlich aus- umgeht, ist unfassbar. Es zeugt -wie so viele Aktionen der Bruchsaler CDU Oberen und ihrem Gefolge- von einem Maß an ideologischer Verblendung, wie man es schon Jahrzehnte in Deutschland nicht mehr erlebt hat. Jens Skibbe, einem OB Kandidaten mit dem gleichen Parteibuch wie der Leserbriefschreiber, „persönliche Verärgerung oder verletzte Eitelkeit über die Entscheidung seiner Partei und völlige Fehleinschätzung seiner Möglichkeiten“ vorzuwerfen, ist an Dumpfheit und Dreistigkeit meines Erachtens nicht mehr zu überbieten.

Glaubt Herr Brüstle wirklich ernsthaft daran, „dass Herr Hartmann aufgrund einer Entscheidung der Partei“, der CDU Bruchsal, nominiert wurde? Ja, das glaubt er, die Tatsache völlig ignorierend, dass diese Entscheidung von einer Splittergruppe der CDU Betonfraktion -welcher er selbst angehört- und die sich selbst „Parteigremium“ nennt, herbeigeführt wurde. Es gibt keinerlei satzungs- oder geschäftsordnungsmäßige Legitimation dafür, dass der Nominierungsprozess so ablaufen kann, wie in Bruchsal geschehen. Weder das Wort, noch die Institution „Findungskommission“ sind Bestandteil der CDU Parteiregularien. Nein, verehrter Leserbriefschreiber, von einem „legitimierten Parteigremium“ kann man hier mit bestem Willen nicht sprechen.

Und hier kommen die ordentlichen CDU Mitglieder ins Spiel: Haben diese Mitglieder diesen Altherrenclub überhaupt ermächtigt SO tätig zu werden, wie diese es getan haben? Hat man vielleicht nachträglich diese Handlungen genehmigt? Das ist -wie ich meine- eine interessante Frage. Aus meiner Sicht ist dieser Prozeß jedenfalls einer demokratischen Partei nicht würdig.

Herr Brüstle führt aus, ihm seien nicht einmal eine Handvoll Parteimitglieder bekannt, die Zweifel an der Entscheidungsfindung haben. Nun ja, auch diese Aussage zeugt von einem schon fast schmerzhaften Grad an Ignoranz der eigenen Parteibasis gegenüber, die ich -wie ich glaube- nicht weiter kommentieren muß, da diese Behauptung so völlig neben der Realität liegt.

Die Befähigung des Kandidaten Hartmann hat selbstverständlich eine Rolle gespielt, als sich Wähler gegen ihn entschieden habe, auch wenn das die Findungskommission nicht wahrhaben will. Maximal vier Jahre Erfahrung sind einfach zu wenig für einen Oberbürgermeister einer Großen Kreisstadt und wer sich die Versammlung im Schlachthof eine Woche vor der Wahl noch einmal in Ruhe ansieht, der kommt nicht umhin zuzugeben, wie schwach sich der Kandidat der CDU dort präsentiert hat.

Den verlorenen Wahlkampf der aktuellen Stimmungslage zuzuschreiben ist somit nur die halbe Wahrheit. Ich stimme Herrn Brüstle aber zu, dass diese Stimmungslage zum Wahlsieg von Frau Petzold-Schick beigetragen hat. Eine Stimmungslage, die sich für die CDU nachteilig verändert hatte, nachdem vielen Bürgern bewußt wurde, wie der bisherige Wahlkampf seitens der CDU geführt wurde. Mit Verlaub, Herr Brüstle dürfte sich am Ende nicht wirklich gewundert haben…

Zum Seitenhieb im Leserbrief auf FDP und Freie Wähler bleibt nur zu sagen, dass es keiner wie von Herrn Brüstle behaupteten „gut unterrichteter Kreise“ bedurfte, um zu wissen, dass die Nominierung der Kandidatin nicht ganz widerspruchslos abgelaufen ist. Dies wurde in diesen Parteien offen diskutiert und nicht -wie bei der CDU- unter den Teppich gekehrt. Warum auch? Was ist daran schlecht, wenn sich einzelne Parteimitglieder gegen einen Kandidaten aussprechen? Das ist das Wesen der Demokratie, meine Herren bei der CDU, auch wenn Sie das vergessen zu haben scheinen.

Ach ja, und wer bisher noch immer versucht hat, keine Zweifel an Ihrem politischen Stil aufkommen zu lassen, verehrter Leserbriefschreiber, wird nun fast schon brutal eines Besseren belehrt.

Die öffentlichen Rücktrittsforderungen an Sie, die bereits am heutigen Vormittag die Runde machten, bestätigen dies ausdrücklich.

Hier ein offener Brief eines langjährigen CDU Mitgliedes vom heutigen Tage an Herrn Brüstle, die BNN, den Kurier und verschiedene andere Personen. Der Verfasser hat mir gestattet, den Inhalt an dieser Stelle wiederzugeben:

Offener Brief

Betreff: Leserbrief Brüstle/BR, 11.08.09

Herr Brüstle irrt, wenn er meint, von einem medialen Sommerloch sprechen zu müssen.

Der Zustand der Altherren-CDU macht ernsthafte Sorgen, wenn man von einer wichtigen demokratischen Rolle der Partei CDU ausgeht. Die Schuld einem der jungen Hoffnungsträger der CDU, Jens Skibbe, an dem Wahldebakel zu geben, zeugt von wenig Einsicht in die Gegebenheiten.

Mangelndes Demokratieverständnis zeigt sich bei Herrn Brüstle, wenn er von Parteigremien der CDU spricht, die es gar nicht gibt: Seit wann ist ein zusammengewürfelter Haufen von Kandidaten für eine Gemeinderatswahl ein Parteigremium, das für den Stadtverband der CDU Entscheidungen treffen kann?

Auch jetzt noch von einem „hochqualifizierten Kandidaten“ Hartmann zu sprechen, nachdem seine völlige Unerfahrenheit in kommunalpolitischen Fragen und seine Abhängigkeit von zweifelhaften Beratern deutlich geworden ist, spricht schon beinahe von Blindheit.

Und bestens passt dazu, am Schluss des Leserbriefes noch in bewährter Manier auf den politischen Gegner einzuschlagen, unter die Gürtellinie, indem Herr Brüstle Frau Petzold-Schick in Zusammenhang mit dem unter Kinderporno-Verdacht stehenden Herrn Tauss bringt!

Es ist Zeit für einen Neuanfang innerhalb der CDU!

Personen, die diesen Neuanfang wagen wollen, sind da.

Es ist höchste Zeit, für einen Führungswechsel innerhalb der CDU

Nach diesem unsäglichen Leserbrief kann ich nur sagen: Herr Brüstle, treten sie zurück!

gez. Michael Vettermann, Bruchsal

(CDU-Mitglied seit 1974, 7 Jahre JU-Vorsitzender, 10 Jahre Vorstandsmitglied der CDU Bruchsal)

Kopien u.a. an: Herrn Brüstle, Herrn Holoch, Herrn Bühler, Bruchsaler Rundschau, Herrn Dr. Wolf, Hern Skibbe


An dieser Stelle noch der Hinweis auf das Weblog von Olaf Bühler, Rolfs Blog zur Gemeinderatswahl und Bruchsal-Neu, dort finden Sie weitere interessante Informationen und Kommentare.

Herzlichen Dank für Ihr Interesse!

Ihr

Jochen Wolf

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10 Tage danach… ein Update

Posted in Uncategorized by Jochen Wolf on 4. August 2009

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Nach nahezu einer Woche Pause denke ich, dass es an der Zeit ist, sich -erholt vom OB Wahlkampf- wieder der Bruchsaler Kommunalpolitik zuzuwenden.

Zum einen möchte ich nochmals kurz darüber berichten, wie die von mir gestellte Frage zur „Briefverteilung“ beantwortet wurde.

Zum anderen möchte ich ebenfalls noch ein paar Anmerkungen zum Thema „Schlammschlacht“ etc., der verschiedentlichen Darstellung der Initiative für eine transparente Politik in Bruchsal und meinem Weblog in der Öffentlichkeit machen.

Dann bleibt noch zu fragen, was denn der aktuelle Stand in Sachen Einspruch zur OB Wahl ist und die aus meiner Sicht nunmehr wichtigste kommunalpolitische Frage in Bruchsal:

Wird es eine Wiederholung der Kommunalwahlen geben (müssen)???

Aber selbstverstaendlich alles der Reihe nach.

Sie erinnern sich sicherlich an die Frage ob möglicherweise mein Briefgeheimnis verletzt wurde, als verschiedene Personen einen Brief des Kandidaten Hartmann -an mich persönlich adressiert- im Internet veröffentlichten bzw. per e-mail an den kompletten Bruchsaler Ortsvorstand einer großen Volkspartei verteilten.

Ich habe die betreffenden Personen direkt angesprochen bzw. angeschrieben, das Echo war sehr geteilt.

Im Ergebnis ist festzuhalten, dass der Brief des Kandidaten Hartmann von seinem Wahlkampfmanager direkt an Hr. Hartmann selbst und einen nicht näher bestimmbaren Personenkreis per e-mail mit der Bitte um grösst mögliche Verbreitung versandt wurde.

WICHTIG zu wissen ist, dass diese e-mail versandt wurde, noch bevor Herr Hartmann den Brief in meinen Briefkasten eingelegt hatte.

So war es dann auch möglich, dass mich verschiedene Personen auf einen Brief ansprechen konnten, bzw. in Blogkommentaren einen Brief zitieren konnten, der mir selbst noch nicht bekannt war.

Nochmals, fragen Sie sich selbst wie Sie es empfinden würden, wenn ein an Sie gerichteter Brief in der Öffentlichkeit diskutiert werden würde, bevor Sie selbst diesen überhaupt gelesen haben…

Zwei der „Mailverteiler“ sind mir nun bekannt und sind die Personen, die ich kontaktiert habe.

Mit der Beweislage konfrontiert hat sich einer der beiden Herren persönlich entschuldigt und versucht, den Fehltritt mit der heissen Phase des Wahlkampfes zu erklären.

Ich habe diese Entschuldigung ersteinmal akzeptiert und mich darüber gefreut, dass es noch Menschen gibt, die für gemachte Fehler die Verantwortung übernehmen und das Format haben, sich zu entschuldigen.

Der andere Herr, Vorsitzender einer grossen Volkspartei, tat nichts dergleichen, sondern verbat sich weitere „Belästigungen“.

Ich habe meine Schlüsse aus dem Verhalten dieses Herrn jedenfalls gezogen, Sie sollten das Gleiche tun.

Diese „Briefepisode“ ist für mich das übelste Beispiel dafür, wie unredlich der OB Wahlkampf in Bruchsal von manchen Seiten geführt wurde.

Nun zum Thema „Schlammschlacht“ und „Aufreissen von Gräben“:

Wer mein Weblog von Anfang an verfolgt hat bzw. jetzt liest, OHNE die Kommentare anzusehen, wird problemlos zu dem Schluss kommen können, dass nicht ich für die Exzesse verantwortlich war, sondern verschiedene der Personen, die ihre Kommentare jeweils unzensiert und ungeprüft, abgegeben haben. Mir dies nun persönlich anlasten zu wollen zeugt wiederum einfach nur von schlechtem Stil und großer Voreingenommenheit.

Ich habe ganz bewusst eine unzensierte Plattform geboten, an der sich einige wenige Personen mit übelsten Kommentaren und unfundierten Aussagen ausgetobt haben. Anhand der IP Adressen der schreibenden „Kommentatoren“ und der Tatsache, dass deren e-mail Adressen allesamt gefälscht waren, konnte der Kreis der „Meinungsmacher“ jedoch auf etwa 10 reduziert werden.

An einem Punkt war dann auch mir klar, dass ich die Kommentare sperren musste, um diesen Leuten keine Plattform mehr zu bieten.

Sogar nach dem Wahltag erhielt ich sehr ausführliche Kommentare zum Blog, behielt mir jedoch vor diese erst dann freizuschalten, wenn die Verfasser wenigstens mir bekannt waren. Meine Autorenanfragen an die genannten e-mail Adressen kamen allesamt als unzustellbar zurück.

Man agitierte also lediglich, statt im vernünftigen Dialog politische Auffasungen zu diskutieren. Ich jedenfalls -und viele meiner Unterstützer ebenso- standen und stehen öffentlich hinter unseren Aussagen.

Insofern empfand ich die subtilen Hinweise auf „Schlammschlachten und Aufreissen von Gräben durch Blogs etc.“ mancher Verantwortungsträger in der Bruchsaler Verwaltung, Politik und Medienlandschaft mehr als unangebracht, da Sie offensichtlich und auch durchschaubar an die falschen Adressaten gerichtet waren.

Thema Einspruch zur OB Wahl...

Gibt es hierzu eigentlich neue Informationen aus dem Rathaus oder der örtlichen Presse? Bis heute Abend, dem 4.8. um 23.00h habe ich nichts gehört… Meine einzige Frage in diesem Zusammenhang lautet einfach nur:

„Warum dauert eine endgültige Klärung so lange?“ Immerhin fragen sich über 16.000 Bruchsaler Wähler, ob sich ihre Stimmabgabe tatsächlich gelohnt hat.

Was die möglicherweise zu wiederholende Kommunalwahl in Bruchsal angeht, so verweise ich Sie an dieser Stelle auf meinen nächsten Eintrag im Weblog, da ich hierzu neue Informationen erhalten habe, die ich erst einmal sichten und verarbeiten muss. Aber wie die Dinge stehen bin ich mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit mindestens so aktuell wie die BNN. Sie dürfen also gespannt sein…

Mindestens so gespannt wie auf den Bericht der Bruchsaler Rundschau morgen früh (am 5.8.) zum Thema „Der Hartmann Wahlkampf der CDU in Bruchsal“ oder so ähnlich… – Aus gut unterrichteten Kreisen verlautete, dass Herr Streib sich des Themas im Anschluss an die Veröffentlichung eines Dokumentes nun doch annimmt, nachdem er aus dem wohlverdienten Wahlkampfurlaub zurück ist.

Herzlichst

Ihr

Jochen Wolf

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Der Einspruch – 1. Akt

Posted in Uncategorized by Jochen Wolf on 29. Juli 2009

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Es ist 5.30h und ich blättere durch die Bruchsaler Rundschau.

Natürlich bin ich auf der Suche nach Informationen, so wie jeder Bürger Bruchsals, dem gestern entweder ein Gerücht zu Ohren kam, oder der / die bei der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates war. Dort nämlich hat unser scheidender Oberbürgermeister, in der ihm sehr eigenen Art, „wegen der Transparenz und weil es morgen sowieso in der Zeitung steht“ mit wenigen Worten verkündet, daß ein Einspruch gegen die Wahl von Frau Petzold-Schick zur Oberbürgermeisterin Bruchsals bei der Verwaltung eingegangen sei. Nicht mehr und nicht weniger und ach ja, den Namen der neuen Oberbürgermeisterin habe ich und viele andere auch nicht in diesem Zusammenhang aus seinem Munde gehört…. Jetzt muss man aber wissen, dass die Neugewählte, im Auditorium zwischen ihren Bürgern sitzend, im selben Moment von diesem Einspruch erfuhr, wie der Rest der anwesenden Bürger.

Hierzu kann ich nur sagen, welch schlechter Stil!

Wenn man nun noch weiss, dass es zwischen Frau Petzold-Schick und unserem scheidenden OB vor der Sitzung ein -zwar kurzes- Gespräch gab, dann fragt man sich wirklich, wie kann es denn sein, dass Herr Doll ihr zu diesem Zeitpunkt keine Informationen gegeben hat? Es ist wohl wirklich so,  Informationen in der Hand weniger werden dann transparent, wenn Wenige es für richtig halten und nicht generell dann, wenn sie für die Allgemeinheit von Interesse sind.

Mir fällt da nur noch ein: „Willkommen in Bruchsal Frau Petzold-Schick, und sind Sie froh, dass Ihr Vorgänger selbst der Presse wohl nicht ganz traut, sonst würden Sie, ob fehlender BNN Berichterstattung, zum jetzigen Zeitpunkt vielleicht noch immer überhaupt nichts wissen.“

Der Grund für den Einspruch, wer hat ihn eingelegt etc.?

Fragen, nichts als Fragen und, fast schon typisch für Bruchsal, schon gehen sie los, die Spekulationen. Aber nur deshalb, weil dem interessierten Bürger mal so beiläufig „Infobrocken“ zugeworfen werden und er dann alleine gelassen wird. Daher habe ich auch kein Problem damit, die Gerüchte und Spekulationen widerzugeben.

Aus dem Vollzugsanstaltsumfeld käme er wohl, der ominöse Einspruch… Sollte es dort tatsächlich um knapp 200 Stimmen gehen? Wie gesagt, niemand weiss etwas Genaues und nun bleibt uns nur wieder einmal die Gewissheit, dass es nur besser werden kann mit der Kommunikation in Bruchsal. Oder hätte ich besser sagen sollen „mit der Transparenz“?

Ach ja, hier noch der Hinweis auf einen Brief, den Olaf Bühler gestern veröffentlicht hat, er hatte ihn an Florian Hartmann geschrieben und nie eine Antwort erhalten.

Wie sagte gestern Abend jemand im Schlachthof? „Es ist wohl noch nicht vorbei“.

Jedenfalls bleibt es spannend in unserer schönen, nahezu parkplatzfreien Stadt.

UPDATE auf der Blog Seite von Rolf Schmitt

Posted in Uncategorized by Jochen Wolf on 28. Juli 2009

Ein interessanter Beitrag, der mich allerdings nicht mehr wirklich überrascht. So war er wohl, der Wahlkampf 2009…

Ja, es war Montag (Montag!!!!!), die Sonne hat geschienen …

Weiteres UPDATE:

Und die Auflösung der Angelegenheit findet man unter einem hier verlinkten Blog:

http://www.oklablog.blogspot.com/

Ich hoffe, dass all die Leute, die so überzeugt waren, das jetzt auch lesen. Ich kann nur sagen, dass ich das nicht wirklich für möglich gehalten hätte…

Rainer Kaufmanns Gedanken nach den Kommunal- und OB Wahlen in Bruchsal

Posted in Uncategorized by Jochen Wolf on 28. Juli 2009

Mit freundlicher Genehmigung des Autors, möchte ich an dieser Stelle sein Strategiepapier zur Diskussion stellen, welches ich heute von ihm erhalten habe:

Gedanken zur strategischen Situation in der Bruchsaler Kommunalpolitik nach Kommunalwahl und OB-Wahl

Von Rainer Kaufmann

Hat wirklich ein Machtwechsel stattgefunden?
Die Zäsur ist offensichtlich: Am 1. Oktober wird das Stadtoberhaupt von Bruchsal zum ersten Mal seit Ende des 2. Weltkriegs nicht von der CDU gestellt.

Und: Der neue Gemeinderat hat keine dominierende Fraktion oder ein dominierendes Fraktionsbündnis mehr. Die alte Gleichung: OB + CDU + FWV = strategische Mehrheit gilt nicht mehr.

Ist das aber schon ein Machtwechsel? Kann obige Formel durch die Gleichung SPD + FDP + Grüne/Neue Köpfe + FWV = strategische Mehrheit ersetzt werden?

Nein. Begründung:

  1. Die CPS-Wahl-Koalition aus SPD, FDP, Grünen/Neue Köpfe und FWV ist sowohl von den Gruppierungen und ihren Interessen als auch von den Personen her keine stabile Dauer-Konstruktion. Das kann jederzeit an Inhalten als auch an Personen festgemacht werden. Auf diese Koalition kann keine mittelfristige Strategie aufgebaut werden, schon gar keine langfristige. Zum Machtwechsel taugt diese Koalition in ihrer heutigen Struktur nicht. Den Machtwechsel hat sie auch nicht wirklich geschafft.
  2. CPS hat die Wahl nicht wegen der Stärke dieser Koalition gewonnen, sondern vor allem wegen der Schwäche der CDU. (Kandidaten-Findungs-Chaos; sympathischer, aber inhaltlich schwacher Kandidat; falsche Wahlkampfstrategie, ganz wichtig: Skibbe, aber auch Nicht-CDU-Metzka und Biedermann). Die Parteien der CPS-Wahl-Koalition haben weder bei der Kommunalwahl noch bei der OB-Wahl die in der Stadt vorhandene Wechsel-Stimmung aus eigener Kraft in Stimmen und Mandate umgesetzt. Beide Wahlen hat die CDU aus eigener Kraft verloren.
  3. Die Grundlage für das OB-Wahl-Ergebnis (auch im 1. Wahlgang) liegt zunächst in der Persönlichkeitsstruktur von CPS und den von ihr vertretenen Inhalten, die auch für Teile des CDU-Wählermilieus akzeptabel waren. Dies wurde von CPS in einer monatelangen Basis-Arbeit in Vertrauen bei Wählerinnen und Wählern umgesetzt. Das Ergebnis dieser Basisarbeit wurde durch die effektive Gerüchte-Kampagne der Gegenseite fast infrage gestellt.
  4. Die entscheidendenden Impulse der letzten 14 Tage wurden nicht von den Parteien der CPS-Wahl-Koalition gesetzt, sondern eher durch die endlich offen zu Tage getretenen Konflikte innerhalb der CDU und ihrer Wählerschaft. Das CDU-Umfeld hat den 2. Wahlgang entschieden, nicht die CPS-Wahl-Koalition. Die angebliche Schlammschlacht fand überwiegend im CDU-Umfeld statt und nicht zwischen CDU und den anderen.
  5. Die Stromlinien-Wahlkampagne Hartmann kam erst ins Stottern, nachdem über private Initiativen im Internet zunächst die Hintermänner der Hartmann-Kampagne, dann die Person Hartmann und ihre Kompetenz infrage gestellt wurden. Die Parteien der  CPS-Wahl-Koalition haben die Aufgabe, den Gegenkandidaten zu hinterfragen und wirksam anzugreifen, nicht annähernd erfolgversprechend in Angriff genommen. Die Initiative und Meinungsführerschaft haben (mit einer Ausnahme) überwiegend Personen aus dem weiteren Umfeld der CDU (ehemalige Aktivisten der CDU und JU) übernommen.

Folgerungen:

  1. Die CPS-Wahl-Koalition droht, über kurz oder lang zu zerbrechen und taugt nicht als Basis für eine dauerhafte Kommunalpolitik. Eine Machtwechsel-Koalition sieht anderes aus.
  2. Der CDU kann eine entscheidende Rolle im neuen Gemeinderat zuwachsen, wenn sie sich nach dem Wahldebakel neu aufstellt und sich nicht einbunkert.
  3. Eine erneuerte CDU-Fraktion, die das klare Signal einer offenen Zusammenarbeit an CPS und die anderen Fraktionen sendet, könnte zur stabilisierenden Mitte des Gemeinderates werden. Mehr: Eine erneuerte CDU (Stadtverband und Fraktion) muss zur stabilisierenden Mitte des Gemeinderats werden, ansonsten wird der Gemeinderat in seiner jetzigen Zusammensetzung zu einem Gremium der Zufallsentscheidungen. Dies ist weder der neuen OB noch der Stadt zuzumuten.
  4. Dazu bedarf es allerdings, die bisherigen CDU-Denkschablonen zu vergessen. In den letzten 25 Jahren war CDU-Politik in Bruchsal ausschließlich dem Machterhalt des Systems Bernd Doll untergeordnet. Die Partei fand nicht mehr statt. Die CDU hat sich als Partei selbst außer Dienst gestellt.
  5. Die CDU hat jetzt die einmalige Chance (und den Auftrag!), sich wieder als Partei zu definieren, als eine politische Gruppierung, die auf der Basis ihres Wertesystems im politischen Wettbewerb praktische Problemlösungen anbietet. Niemand kann an einem weiteren Koma der Bruchsaler CDU ein wirkliches Interesse haben.

28. Juli 2009

 

Die Wahl ist Geschichte…

Posted in Uncategorized by Jochen Wolf on 27. Juli 2009

Der Sonntag war für mich ein schöner Tag und -wie ich finde- ein guter Tag für Bruchsal. Wie hat jemand geschrieben? „Bruchsal lebt“ – UND WIE! Was wir in den letzten Tagen und Wochen alle erlebt haben, war ein Novum in der Bruchsaler Kommunalpolitik, eine beispiellose Gemeinschaftsanstrengung über alle Parteigrenzen hinweg, wie sie die Stadt noch nie gesehen hat.Wir alle waren Teil davon, jedenfalls die 52,03% der Bürgerinnen und Bürger, die zur Wahl gegangen sind.

Und nun? Ja, wir haben den von so vielen herbeigewünschten Wechsel, jetzt aber fängt die Arbeit erst richtig an. Die neue Oberbürgermeisterin muß sich nicht nur innerhalb kürzester Zeit in unzählige Sachthemen und Probleme einarbeiten, sondern sie muß sich dem drohenden Kollaps der kommunalen Haushalte genauso stellen, wie den immensen strukturellen Problemen in unserer Stadt und Gesellschaft.

Aber das Wichtigste ist aus meiner Sicht , daß Frau Petzold-Schick nun versuchen muß, all die von Ihrer Politik zu überzeugen, die sie nicht gewählt haben UND endlich diejenigen fast 50% der Bürger zu erreichen, die aus welchen Gründen auch immer, wiederum nicht zur Wahl gegangen sind. Eine gewaltige Aufgabe!

Diese Aufgabe kann keiner alleine stemmen, auch unsere neue Oberbürgermeisterin nicht, ich denke jedoch, Bruchsal hat in den letzten 10 Tagen gezeigt, welch großes Potential vorhanden ist.

Mein Aufruf an dieser Stelle lautet: Engagieren Sie sich! In demokratischen Parteien, welcher auch immer, Initiativen und Interessensgruppen, bleiben Sie nicht stumm und denken „Die machen eh was sie wollen“ oder „Ich kann eh nichts ändern“.

Doch Sie können! Sehen Sie sich das Wahlergebnis einmal genauer an: 196 Stimmen Unterschied – das war Alles. Nun überlegen Sie wieviele Freunde, Bekannte, Nachbarn  und Arbeitskollegen Sie haben. Wenn Sie dann noch 2 oder 3 enge Verbündete gewinnen, dann können Sie theoretisch WAHLENTSCHEIDEND sein. Ja, jede Stimme zählt, und wenn uns diese Wahl auch Vieles gelehrt hat, das Wichtigste für mich ist, dass Bruchsal nicht das politische Provinznest ist, für die es viele bis zu dieser Wahl gehalten haben.

Falls Sie Interesse habe, Teil der Interessengruppe für eine transparente Politik in Bruchsal zu werden, schicken Sie bitte Ihre Kontaktdaten an bruchsal2009@gmail.com, ich und zahlreiche Mitstreiter der letzten 10 Tage denken darüber nach, wie wir die vorhandene positive Stimmung in Zukunft nutzen können.

 

Ich schließe mit den Worten von Michaela Metzka, der Ehefrau Peter Metzkas, welche Sie am gestrigen Abend während der sehr familiären Wahlparty im Garten in der Reserveallee zu Ihren Freunden und Unterstützern gesagt hat:

 

„Bruchsal als Stadt, viele seiner Bürger und Einwohner sind aufgestanden! Laßt uns sicherstellen, dass sie sich nicht wieder hinsetzen!“

 

Besser und treffender kann man es nicht sagen.

 

Herzlichst

Ihr

Jochen Wolf

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Marktplatz am Samstag – Resumee einer Aktion

Posted in Uncategorized by Jochen Wolf on 25. Juli 2009

Es ist geschafft, Bruchsal hat den offiziellen Wahlkampf hinter sich und ich denke, wir alle können froh darüber sein. Der Samstag morgen auf dem Marktplatz war für mich eine wunderbare Erfahrung, dieses mal nicht getrübt durch unsachliche Aussagen, persönliche Angriffe oder ähnliches. Was mir jedoch aufgefallen ist, ist die Tatsache, dass noch immer vielen interessierten Bürgen nicht alle Zusammenhänge klar genug dargestellt werden konnten. Insofern waren all diejenigen Kommentarschreiber in diesem Blog erfolgreich, die -immer anonym- in unglaublich polemischer Art und Weise diese Plattform für Ihre eigenen Zwecke missbrauchten und damit bewusst den eigentlichen Inhalt zu überdecken suchten. Da ich mich mit diesem Thema schon gestern intensiver auseinandergesetzt habe, verzichte ich an dieser Stelle auf eine weitere Diskussion.

Tatsache ist, Bruchsal muss sich im Anschluss an diese Wahl mit dem Thema „politische Kultur“ sehr intensiv auseinandersetzen. Ein diesbezüglicher Aufbruch in eine neue Art der politischen Diskussion erscheint mir persönlich sogar in Bruchsal möglich. Ich habe viele Gespräche mit Mitbürgern geführt, die sich als Kommentatoren geoutet hatten und und mich nun persönlich ansprachen. Ich kann eines mit Gewissheit sagen, es gibt sie, die mündigen, politisch informierten Menschen, die bereit sind, sich zu engagieren. Mit diesen Kräften gilt es, nach einer gewissen Pause im Anschluss an die Wahl, zu versuchen, neue Strukturen zu schaffen.

Eine Frage habe ich heute sehr häufig gestellt bekommen und daher möchte ich an dieser Stelle darauf antworten:

„Herr Wolf, wenn Sie sich all das vergegenwärtigen, was in den letzten 10 Tagen geschehen ist, würden Sie nochmals so handeln, wie Sie gehandelt haben?“

Meine spontane Antwort war und ist „Ja, ich würde es immer wieder tun“. Warum?

Es hat sich für mich gezeigt, dass selbst die Initiative eines Einzelnen in unserer Gesellschaft etwas bewegen kann, in einer Gesellschaft, die grundsätzlich die freie Meinungsäußerung ermöglicht und meist auch zu fördern sucht. Natürlich muss jedem klar sein, dass Meinung auch immer die Meinung der anders denkenden sein kann, aber was ist falsch daran, diese zu äußern oder sich mit ihr auseinander zu setzen? Wie ich finde NICHTS! Dinge, wie sie sich am Mittwoch vormittag auf dem Marktplatz abgespielt haben, sind Gott sei dank nicht die Regel und ich denke, ich kann und werde diese Aktionen am Ende als maßlose Auswüchse ideologisch völlig verblendeter Einzelpersonen oder Gruppierungen werten. Man darf sich selbst natürlich auch nicht zu ernst nehmen, etwas, was ich versucht habe in dieser Ausnahmesituation auch so zu leben, ich hoffe, es ist mir gelungen.

Mir war einfach wichtig, für meine Überzeugung einzustehen und mich für eine Sache einzubringen, die mir am Herzen liegt:

Eine glaubwürdige, transparente und ehrliche Politik in und zum Wohle meiner Heimatstadt, Ihrer Heimatstadt Bruchsal.

Herzliche Grüße

Ihr

Jochen Wolf

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sprechen Sie mich an, ich stehe zu meinen Aussagen – aus Überzeugung und im Glauben daran, dass eine glaubwürdige Politik in Bruchsal möglich ist.

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Meinungsfreiheit – ein Grundrecht: Erklärung dreier OB-Kandidaten

Posted in Uncategorized by Jochen Wolf on 24. Juli 2009

Die Kandidaten sehen sich aufgrund der Ereignisse vom Mittwoch veranlasst eine gemeinsame Erklärung abzugeben. Der Kandidat Dr. Hartmann konnte nicht erreicht werden, weshalb die nachstehende Erklärung von den BNN nicht zur Veröffentlichung angenommen wurde. Das unterstellte Einverständnis des Dr. Hartmann sei für eine Veröffentlichung nicht ausreichend.

Gleichwohl die Unterzeichneten davon ausgehen, dass der Mitbewerber Dr. Hartmann die Erklärung gleichermaßen unterschreiben wird, konnte sein Name mangels ausdrücklicher Zustimmung nicht unter diese Erklärung gesetzt werden.

Die unten stehenden Kandidaten wollen mit der nachstehenden Erklärung alle Bürgerinnen und Bürger erreichen:

Am Mittwoch, den 22.07.2009, kam es auf dem Wochenmarkt zu heftigen verbalen Attacken von Passanten gegenüber Herrn Dr. Jochen Wolf, der hier auf dem Marktplatz Flugblätter verteilte.

Wir stehen gemeinsam dafür ein, dass andere Personen jederzeit und frei ihre Meinung kund tun dürfen. Jeder Mensch darf unter dem Schutz der verfassungsrechtlich garantierten Meinungsfreiheit schreiben und sagen, was er will, gleichgültig aus welchem Grund.

Wir wollen nicht, dass die Meinungsfreiheit wegen einer Auseinandersetzung im Wahlkampf geopfert wird.

Die Grenzen der Meinungsfreiheit zu definieren, ist ausschließlich Sache der Gerichtsbarkeit, sofern sie angerufen wird.

Die Kandidaten

Cornelia Petzold-Schick / Peter Metzka / Jens Skibbe

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Aufgrund der Wichtigkeit dieser Erklärung habe ich mich entschlossen Kommentare zu diesem Artikel zuzulassen. Hiermit möchte ich den Bruchsaler Bürgern die Möglichkeit einräumen, zu dieser Erklärung Stellung zu nehmen.

UPDATE um 15.04h: Aus gegebenem Anlass habe ich nun die Kommentarfunktion für die einzig offene Seite ebenfalls komplett geschlossen.

Bruchsal kann durchatmen

Posted in Uncategorized by Jochen Wolf on 24. Juli 2009

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Liebe Leser dieses Weblogs,

Auch heute war bisher ein sehr ereignisreicher Tag, daran besteht kein Zweifel, man mußte nur die Kommentare in den verschiedenen Bereichen der Blogseite verfolgen. Ich habe mich nun, im Anschluß an zahlreiche Gespräche mit Freunden, Unterstützern und Bürgern entschlossen, die Webseite nicht weiter für Kommentare zu öffnen.

Dieser Entschluß ist mir nicht leichtgefallen, da ich selbstverständlich -wie von Beginn an- der Meinung bin, jeder soll sich, im Sinne größtmöglicher Transparenz, äußern können.

Viele von Ihnen haben das auch in angemessener und vertrauensvoller Form getan, andere jedoch haben diese Plattform dazu mißbraucht, ihre eigenen Ziele zu verfolgen. Dazu gehörte die haltlose Verunglimpfung des politischen Gegners genauso wie das bewußte Streuen von falschen Gerüchten und ähnlichen Dingen, deren Zeuge wir alle in den letzten 6 Tagen geworden sind. Viele redeten schon von der Schlammschlacht im Bruchsaler Wahlkampf, eine solche gab es meines Erachtens jedoch nur zwischen einigen wenigen Personen, die -unter wechselnden Pseudoidentitäten- ihre Art des Wahlkampfes ausgetragen haben. Dies war sehr einfach anhand der Log In Daten nachzuvollziehen und hat mich wirklich erschüttert. Es gab Auswüchse in einem Maße, welches ich nicht für möglich gehalten hätte. Ich habe mich daher dazu entschlossen, diesen Personen eben keine Plattform mehr zu bieten. Wer Kommentare zu meinem Blog abgeben möchte, der kann das noch immer direkt an mich tun, ich werde jetzt ersteinmal keine Kommentare mehr live stellen.

Ich denke, wir alle, die wir Interesse an einer sauberen, aufrichtigen und qualifizierten politischen Auseinandersetzung Interesse haben, haben eine Verschnaufpause verdient.

Eines jedoch müssen wir festhalten, und ich benutze hier eine Aussage eines Gesprächspartners von heute morgen:

Bruchsal hat sich und seiner politischen Kultur selbst einen „Spiegel“ vorgehalten und es muß nun auch dem letzten unpolitisch denkenden Bürger klar geworden sein, welche Probleme wir hier in Bruchsal mit unserer politischen Kultur haben. Ich habe versucht, mit den mir zur Verfügung stehenden Mitteln einen ausgewogenen Beitrag zu einer neuen Art der Kommunikation und Information zu leisten, indem ich transparent mit Kritik umgegangen bin und schon früh mehrfach klargestellt habe, um was es mir geht:

Transparenz und vollständige Information einer mündigen Bürgerschaft, die ein Anrecht darauf hat, alle Details zu kennen, die für Sie von Bedeutung sind.

 

Herzliche Grüße

Ihr

Jochen Wolf

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sprechen Sie mich an, ich stehe zu meinen Aussagen – aus Überzeugung und im Glauben daran, dass eine glaubwürdige Politik in Bruchsal möglich ist.

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